Schütze deine Brand! In 5 Schritten zur Anmeldung deiner Wort-/Bildmarke beim DPMA

Du verkaufst deine Produkte unter deiner eigenen Brand und möchtest, dass diese auch geschützt wird? Du hast Angst davor, dass sich Mitbewerber an dein Listing hängen oder willst diese entfernen lassen können? Dann wirst du als Verkäufer auf Amazon früher oder später an den Punkt kommen, wo du deine eigene (Wort-/Bild) Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eintragen lassen möchtest.

Aber was gilt es hier zu beachten? Und wie gehst du dabei am besten vor?

Im Folgenden erhältst du einen Überblick zum Thema „Markenanmeldung beim DPMA“ in Form einer einfach verständlichen Schritt-für-Schritt-Anleitung.

Beachte bitte, dass dieser Artikel dir lediglich als Einstieg in die Materie dienen soll, ohne dabei eine Rechtsberatung ersetzen zu können. In komplizierteren Fällen raten wir dir also dringend einen Anwalt zu konsultieren.

1. Starte eine Markenrecherche
Als erstes solltest du eine Markenrecherche durchführen, um herauszufinden, ob deine gewünschte Marke womöglich Rechte Dritter verletzt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn bereits identische oder ähnliche Marken existieren. Du musst dann im schlimmsten Fall mit einer zivilrechtlichen Klage rechnen. Also Vorsicht! Denn das DPMA überprüft dies bei einer Neuanmeldung nicht. Auf https://register.dpma.de/DPMAregister/Uebersicht kannst du kostenfrei nach bestehenden deutschen Marken suchen.

2. Verschaffe dir einen Überblick über die Nizza-Klassen
Wenn deine Markenrecherche erfolgreich war, solltest du als nächstes herausfinden, für welche Waren und Dienstleistungen du deine Marke eintragen möchtest.
Dafür musst du dich an der sog. „Nizza-Klassifikation“ orientieren, die sämtliche Waren und Dienstleistungen in 45 Klassen untergliedert. Sie bestimmt die beanspruchten Bereiche (= Klassen) der Waren oder Dienstleistungen, für die man sich Namen, Worte, Bilder, Zeichen etc. schützen lassen kann. Auf https://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7733.pdf findest du eine Zusammenstellung sämtlicher Klassen.
Lies dir das Dokument aufmerksam durch und notiere dir bereits alle Klassen, die für dich relevant sein können!

3. Suche dir deine Nizza-Klassen heraus
Danach solltest du dich entscheiden, für welche Klassen du deine Marke anmelden möchtest. Konkretisiere deine Auswahl durch die passenden Begriffe. Welche in deinem Fall zutreffend sind kannst du auf http://tmclass.tmdn.org recherchieren. Sei bei der Auswahl deiner Klassen und Begriffe vorsichtig! Einerseits solltest du nicht sparsam sein, denn du kannst nach einer erfolgreichen Markenanmeldung keine weiteren mehr hinzufügen. Andererseits solltest du dir auch bewusst sein, dass du nur diejenigen Klassen / Begriffe auswählen solltest, die du auch wirklich brauchst, da ansonsten ein Löschungsantrag gestellt werden kann. Deshalb gilt: Je mehr Klassen du angibst, desto mehr Sicherheit hast du zwar, allerdings steigt gleichzeitig auch die Wahrscheinlichkeit, dass deine Marke gegen eine bereits bestehende verstößt!

4. Einreichung der Markenanmeldung beim DPMA
Wenn du die passenden Klassen herausgesucht hast, kannst du als nächstes deine Markenanmeldung beim DPMA einreichen.
Dabei gibt es im Wesentlichen zwei Vorgehensweisen: Du kannst sie in Papierform oder elektronisch einreichen.
Wir empfehlen dir hier die elektronische Anmeldung, da diese wesentlich unkomplizierter und gleichzeitig sogar zehn Euro günstiger als die in Papierform ist.
Auf https://direkt.dpma.de/marke/ findest du das Online-Formular für deine Anmeldung. Folge einfach den sieben Schritten der Anwendung.
Erforderliche Angaben sind dabei als erstes die konkreten Anmelderangaben. Als Amazon Verkäufer bist du in der Regel eine natürliche Person und somit gem. § 7 MarkenG anmeldungsberechtigt. Aber auch juristische Personen (z.B. eine GmbH) und rechtsfähige Personengesellschaften (z.B. eine GbR) sind anmeldungsberechtigt.
Zudem musst du bei der Anmeldung deine Marke genau so einreichen, wie sie geschützt werden soll. Beachte dabei, dass dies nicht mehr geändert werden kann!
Zuletzt musst du bei der Markenanmeldung die Klassen und Begriffe, die du im dritten Schritt gefunden hast, angeben.

5. Zahle den entsprechenden Betrag
Die Anmeldegebühr beträgt online 290,00 Euro und beinhaltet die Gebühr für drei Klassen. Ab der vierten Klasse ist für jede weitere Klasse eine Gebühr von 100,00 Euro zu entrichten. Eine detaillierte Gebührenübersicht findest du hier: https://www.dpma.de/marke/gebuehren/
In der Regel ist das Eintragungsverfahren nach drei bis vier Monaten abgeschlossen. In der Zwischenzeit wird geprüft, ob alle erforderlichen Angaben beim DPMA vorliegen und keine Schutzhindernisse einer Eintragung entgegenstehen. Wenn die Eintragung erfolgreich war erhältst du eine Urkunde über die Eintragung.